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Vogelgrippe Geflügelpest Aufstallungspflichten ohne Widerspruch rechtskräftig
05.12.2020


Post von: Mathias Güthe





Wenn wir eines in der Vogelgrippesaison 2016/2017 gelernt haben, dann das es sich lohnt, schnell zu sein. Wer sich gegen eine ungerechtfertigte Allgemeinverfügung wehren möchte, der muss ein Betroffener sein. Betroffen ist nur, wer dadurch in seinen Rechten eigeschränkt wird. Ich kann also z.B. nicht gegen die unlogische Allgemeinverfügung in Bremen oder im Kreis Stormarn Klage erheben, weil ich dort nicht wohne!

Ich wohne in Schleswig-Flensburg und könnte mich gegen die allgemeine Stallpflicht hier per Widerspruch wehren, wenn meine Tiere eingesperrt wären.

Dafür muss ich aber erst alle anderen Rechtsmittel ausgeschöpft haben, mir steht ja das Recht zu einen Ausnahmeantrag zu stellen, was ich wie folgt getan habe:

Ausnahmeantrag Güthe

Wird dieser nun abgelehnt, dann kann ich innerhalb eines Monats Widerspruch gegen die Allgemeinverfügung einlegen.

Das war bei mir nicht der Fall ich bekam diese Ausnahmegenehmigung

Was wir daraus lernen; A) auch die potentiellen Antragsgegner haben dazugelernt.

B) wir bräuchten eine Flut an Anträgen, damit wir auch einige ungerechtfertigte Ablehnungen dabei hätten.

Aktuell ist der Widerstand ein sehr laues Lüftchen, was für uns von der AG Vogelfrei bedeutet lieber Leser. Alles nicht so schlimm, es muss erst wieder werden wie 2016/2017. Wenn es soweit ist, dann ruft uns bitte an, wir warten um dann zu helfen. Aber die Allgemeinverfügungen, die haben bis dahin Rechtskraft erlangt.

 

 

 

 

p.s falls Ihr Euch über die Überschrift wundert: Vogelgrippe und Geflügelpest sind die beiden häufigsten Suchbegriffe bei Google.





Kommentare


Ausnahemgenehmigung erteilt
Kathrin Wild, 04.01.2021


Vielen Dank für das Teilen Ihres Antrages, den ich als Vorlage für einen eigenen Antrag genutzt habe. Auch mir wurde nun eine Ausnahmegenehmigung für unsere Kleinsthaltung von drei Hühnern erteilt. Auflage: "Jedes verendete Stück Geflügel ist unverzüglich im Landeslabor Neumünster auf hochpathogenes aviäres Influenza-Virus hin untersuchen zu lassen. Die Proben sind mittels eines kombinierten Rachen-Kloakentupfers durch Ihren Hoftierarzt zu entnehmen. Die Tierkörper sind daraufhin unschädlich zu beseitigen. Die Ergebnisse der Untersuchungen sind mir unverzüglich mitzuteilen."

Bitte tragen sie den neben stehenden Code ein.